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by admin

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop von Fräulein Suppe

  1. Anwendungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Geschäftsbeziehung zwischen uns, Fräulein Suppe (Suppenmaxe) Roger Müller, Zwickauer Straße 121 in 09112 Chemnitz („Fräulein Suppe“) und Ihnen als Kunden, wenn Sie über den Online-Shop von Fräulein Suppe (abrufbar unter www.fräulein-suppe.de) unser Produktangebot in Anspruch nehmen.

1.2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und Fräulein Suppe gelten ausschließlich die AGB in ihrer jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.3. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

1.4. Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie unter 18 Jahre alt sind, ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten erforderlich.

  1. Registrierung/Kundenkonto

2.1. Sie können sich über unseren Online-Shop als Kunde registrieren und ein Kundenkonto anlegen. Hierzu müssen Sie bestimmte personenbezogene Daten eingeben, die von uns gespeichert werden und Ihnen zukünftige Einkäufe über unseren Online-Shop erleichtern, da bei einem erneuten Einkauf Ihre Daten dann bereits hinterlegt sind. Zudem müssen Sie hierzu ein Passwort festlegen, durch welches nur Sie Zugriff auf Ihr Kundenkonto haben sollen. Sie sind verpflichtet, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen. Die Bestätigung der Anmeldung des Kundenkontos folgt unmittelbar nach dem Abschluss der Anmeldung durch das Anklicken des Buttons „registrieren“. Mit Ihren Zugangsdaten können Sie sich im Fräulein Suppe Online-Shop anmelden. Jeder Kunde darf nur ein Kundenkonto gleichzeitig unterhalten. Wir behalten uns vor, Mehrfachanmeldungen zu löschen. Selbstverständlich können Sie Ihre eingegebenen Daten jederzeit ändern oder Ihr Kundenkonto löschen. Wir sind nicht verpflichtet, die Registrierung oder die Bestellung eines registrierten Kunden anzunehmen. Ferner sind wir nicht verpflichtet, das Angebot permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Bestellungen bleiben davon unberührt.

2.2. Sie können auch ohne Registrierung und ohne Kundenkonto über unseren Online-Shop Waren beziehen. Möchten Sie ohne ein Kundenkonto Waren einkaufen, so müssen Sie uns zur Durchführung und Abwicklung des Kaufvertrages bestimmte Informationen wie Name, Adresse, Post- und Lieferanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse angeben.

2.3. Bei der Eingabe Ihrer persönlichen Daten (sei es bei der Anlegung/Änderung eines Kundenkontos oder der Eingabe ihrer Daten zur Durchführung und Abwicklung des Vertrages) sind Sie für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe verantwortlich.

  1. Vertragsabschluss

3.1. Sie können aus dem Sortiment des Fräulein Suppe Online-Shops Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ im virtuellen Warenkorb sammeln. Die Präsentation von Produkten im Fräulein Suppe Online-Shop stellt kein rechtsverbindliches Angebot, sondern lediglich einen unverbindlichen Online-Katalog dar.

3.2. Durch Anklicken des Buttons „jetzt kostenpflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab, die Ihr Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages über diese Artikel darstellt. Vor Anklicken dieses Buttons müssen Sie diese AGB durch Setzen eines Häkchens an der vorgesehenen Stelle akzeptieren. Hierdurch werden diese AGB Vertragsbestandteil.

3.3. Wir werden den Zugang Ihrer abgegebenen Bestellung per E-Mail bestätigen. Mit dieser Bestätigungs-E-Mail kommt der Vertrag zustande.

  1. Lieferung nur innerhalb Deutschlands/Lieferung und Gefahrenübergang

4.1. Wir liefern nur an Kunden, die eine Lieferadresse in Deutschland angeben.

4.2. Die Lieferung erfolgt durch einen Lieferdienst oder auf dem Versandweg an die von Ihnen im Rahmen der Bestellung angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.

4.3. Ist das von Ihnen bestellte Produkt vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen haben Sie das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen sind in diesem Fall auch wir berechtigt, uns vom Vertrag zu lösen. Hierbei werden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

4.4. Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Produkte), werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine von Ihnen bereits erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten. Als Fall der Nichtverfügbarkeit der Produkte in diesem Sinne gilt insbesondere die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer, wenn wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und weder uns noch unseren Zulieferer ein Verschulden trifft, oder wenn wir im Einzelfall nicht zur Beschaffung verpflichtet sind. Gesetzliche Widerrufsrecht– und Kündigungsrechte sowie die gesetzlichen Vorschriften über die Abwicklung des Vertrags bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (z.B. Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung) bleiben unberührt.

4.5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf Sie über.

4.6. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Mängelrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend machen zu können.

  1. Eigentumsvorbehalt

5.1. Bis zur vollständigen Bezahlung des jeweiligen Rechnungsbetrages verbleiben die betreffenden gelieferten Waren in unserem Eigentum (Vorbehaltsware). Sie sind verpflichtet, die Vorbehaltsware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln.

5.2. Bei Pfändungen der Vorbehaltsware durch Dritte oder bei sonstigen Eingriffen Dritter müssen Sie auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich schriftlich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können. Sofern der Dritte die uns in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten nicht zu erstatten vermag, haften Sie hierfür.

  1. Preise/Versandkosten/Zahlung

6.1. Alle Preise, die auf der Seite des Online-Shops von Fräulein Suppe angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.2. Die anfallenden Versandkosten werden Ihnen im Rahmen der Präsentation unserer Produkte und beim Bestellvorgang angezeigt. Diese können – je nach dem von Ihnen angegebenen Lieferort und -art – variieren.

6.3. Sie können wahlweise per Vorauskasse, Kreditkarte oder PayPal bezahlen. Die unterschiedlichen Zahlungsoptionen werden Ihnen beim Bestellvorgang angezeigt, von denen Sie eine wählen können. Sie können die in Ihrem Kundenkonto gespeicherte Zahlungsart – soweit dies anhand der von Ihnen angegebenen Rechnungsadresse möglich ist – jederzeit ändern.

6.4. Sofern nicht etwas anderes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Absendung Ihrer verbindlichen Bestellung (siehe Ziffer 3.2) fällig.

6.5. Ihre Zahlungsdaten werden je nach dem von Ihnen ausgewählten Zahlungsmittel an den entsprechenden Zahlungsdienstleister übermittelt. Die Verantwortung für Ihre Zahlungsdaten trägt der Finanzdienstleister.

  1. Widerrufsrecht; Widerrufsbelehrung

7.1. Widerrufsbelehrung

Als Verbraucher haben Sie bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftes grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht (Ausnahme z.B. in Ziffer 7.2), über das wir Sie nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fräulein Suppe, Franziska Müller, Haydnstraße 13, 09119 Chemnitz. E-Mail: info@fraeulein-suppe.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an

Auto-Union Chemnitz e.V.

Suppenmaxe
Wiesenufer 8
09123 Chemnitz

lecker@fraeulein-suppe.de

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster – Widerrufsformular

[Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.]

An

Auto-Union Chemnitz e.V.

Suppenmaxe
Wiesenufer 8
09123 Chemnitz

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren.

Bestellt am:

Erhalten am:

Vor– /Nachname:
Straße:
PLZ, Ort:

Datum, Unterschrift

7.2. Kein Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.

  1. Hinweise zur Datenverarbeitung

8.1. In Bezug auf die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung, die auf unserer Webseite jederzeit über den Button „Datenschutzerklärung“ in druckbarer Form abrufbar ist.

8.2. Sofern Sie ein Kundenkonto angelegt haben, haben Sie jederzeit die Möglichkeit, die von Ihnen dort gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Konto / Meine Daten“ abzurufen und diese zu ändern oder zu löschen.

  1. Gewährleistung/Garantie

9.1. Für Ihre Rechte bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften.

9.2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Beschreibung des Produktes auf der Seite unseres Online-Shops oder der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Produkt abgegeben wurde.

  1. Haftungsausschluss

10.1. Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts Abweichendes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.

10.2. Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ohne Einschränkung. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur

10.2.1. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

10.2.2. für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d.h. einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist unsere Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

10.3. Die sich aus Ziffer 10.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Das Gleiche gilt für Ansprüche Ihrerseits nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.4. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

  1. Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte

Alle Bildrechte, Urheberrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte an den Inhalten des Online-Shops von Fräulein Suppe (einschließlich Texte, Abbildungen, Grafiken, Videos, Musik, Marken, Logos und sonstige Unternehmenskennzeichen) liegen bei uns oder unseren Partnern. Eine Verwendung ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung durch uns ist nicht gestattet.

  1. Abtretung/Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Sie sind nicht berechtigt, den mit uns geschlossenen Kaufvertrag oder Teile davon ohne unsere schriftliche Zustimmung an Dritte abzutreten. Ihre Möglichkeit zur Aufrechnung mit Mängelansprüchen und sonstigen Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis gegen unsere Kaufpreisforderung werden durch diese AGB nicht beschränkt; mit Forderungen aus anderen Rechtsverhältnissen können Sie hingegen nur dann gegen unsere Kaufpreisforderung aufrechnen, soweit Ihre Forderungen unbestritten sind, wir diese anerkannt haben oder sie rechtskräftig festgestellt worden sind. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

  1. Speichermöglichkeiten und Einsicht in den Vertragstext

13.1. Sie können die AGB von Fräulein Suppe auf der Internetseite www.fraeulein-suppe.de unter „AGB“ einsehen. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktion Ihres Internetdienstprogramms nutzen.

13.2. Sie können zusätzlich die Daten Ihrer Bestellung archivieren, indem Sie die automatische Bestellbestätigung abwarten, die wir Ihnen per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen. Diese Bestellbestätigungs-E-Mail enthält die Daten Ihrer Bestellung und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit Ihrem E-Mail-Programm abspeichern.

13.3. Wir werden Ihnen außerdem innerhalb einer angemessenen Zeit nach Vertragsschluss, spätestens mit Lieferung der Ware, eine Bestätigung des Vertrages, in der der Vertragsinhalt wiedergegeben ist, auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail) zur Verfügung stellen, so dass Sie den Vertragstext speichern und/oder zu Ihren Unterlagen nehmen können. Weitergehende gesetzliche Informationspflichten, die wir Ihnen gegenüber zu erfüllen haben, werden durch diese Regelung nicht berührt.

13.4. Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden über sein Kundenkonto einen passwortgeschützten direkten Zugang („Mein Konto“) an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Daten über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, eventuelle Zahldaten und einen eventuellen Newsletter verwalten.

13.5. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

  1. Höhere Gewalt

Lieferverzögerungen, die bei uns oder bei einem unserer Unterlieferanten/Subunternehmer aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Umständen entstehen, die höherer Gewalt gleichstehen (wie z.B. währungs– und handelspolitische oder sonstige hoheitliche Maßnahmen, Streiks, Betriebsstörungen wie bspw. Feuer, Maschinendefekte, Bruch, Rohstoff– oder Energiemangel) berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben. Sofern die Durchführung des Vertrages aufgrund der Verzögerung für den Kunden unzumutbar wird, so ist er zum Rücktritt berechtigt. Bei nicht nur vorübergehenden Leistungshindernissen sind wir berechtigt, vom Vertrag zurücktreten.

  1. Plattform zur Online-Streitbeilegung

Nach geltendem Recht sind wir verpflichtet, die Verbraucher auf die Existenz der Europäischen Online-Streitbeilegungs-Plattform hinzuweisen, die für die Beilegung von Streitigkeiten genutzt werden kann, ohne dass ein Gericht eingeschaltet werden muss. Für die Einrichtung der Plattform ist die Europäische Kommission zuständig. Sie finden die Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform hier: http://ec.europa.eu/odr. Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

  1. Schlussbestimmungen

16.1. Auf diese AGB sowie alle rechtlichen und vertraglichen Beziehungen zwischen uns und Ihnen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
16.2. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.